Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über Leistungen zwischen Nicolas Gleser, [ Anschrift ] (nachfolgend „Anbieter") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde").

(2) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Leistungsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt Leistungen in den Bereichen KI-Coaching, KI-Beratung, Konzeption und Umsetzung von KI-gestützten Prozessen sowie damit verbundene Schulungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung (z. B. „KI-Quick-Check", „KI-Umsetzung", „KI-Begleitung").

(2) Der Anbieter schuldet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, soweit ein solcher nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Insbesondere wird keine Gewähr für konkrete Zeit- oder Kostenersparnisse übernommen, da diese maßgeblich von der Mitwirkung des Kunden und betriebsindividuellen Faktoren abhängen.

(3) Sofern Leistungen als Dienstleistung erbracht werden, gilt Dienstvertragsrecht (§§ 611 ff. BGB); bei werkvertraglich geschuldeten Ergebnissen gilt Werkvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB). Die Einordnung ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage.

(2) Der Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Kunden zustande, in Textform (z. B. E-Mail) oder durch ausdrückliche Beauftragung. Der Anbieter bestätigt den Auftrag in Textform.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpartner zur Verfügung.

(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Verarbeitung von Daten in seinem Betrieb den rechtlichen Vorgaben entspricht, soweit dies in seinen Verantwortungsbereich fällt. Werden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Verzögerungen, die auf unterlassener oder verspäteter Mitwirkung beruhen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Preise verstehen sich [ zzgl. / inkl. ] der gesetzlichen Umsatzsteuer [ bzw. Hinweis Kleinunternehmer § 19 UStG ].

(2) Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von [ z. B. 14 ] Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei laufenden Leistungen (z. B. „KI-Begleitung") wird die vereinbarte monatliche Vergütung [ im Voraus / zum Monatsbeginn ] fällig.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 6 Termine, Absage und Verschiebung

(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich. Eine kostenfreie Absage oder Verschiebung durch den Kunden ist bis [ z. B. 48 Stunden ] vor dem Termin möglich.

(2) Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann der Anbieter [ z. B. die vereinbarte Vergütung / einen Ausfallanteil von … % ] in Rechnung stellen, sofern der Termin nicht anderweitig genutzt werden konnte. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Vorzeitiges Erlöschen: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

(Für Verträge mit Unternehmern besteht kein Widerrufsrecht.)

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage der erbrachten Leistungen trifft, sowie für Ergebnisse, die von durch Dritte bereitgestellten KI-Systemen oder Software abhängen. Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 10 Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen

(1) An den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Konzepte, Dokumentationen, Automatisierungen) erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.

(2) Der Anbieter bleibt berechtigt, das zugrunde liegende Know-how, allgemeine Methoden und wiederverwendbare Bausteine auch für andere Kunden zu nutzen.

§ 11 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die dem Anbieter die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen ihn, die Erfüllung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Hierzu zählen insbesondere Krankheit, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Kommunikationsnetzen oder Diensten Dritter.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen werden.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Anbieters ([ Ort ]).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: [ Monat Jahr ]